Politiker von SPD, Grünen und Linken wollen die Massenzuwanderung nach wie vor nicht begrenzen. Sie leiden offenbar unter massivem Realitätsverlust. Haben sie überhaupt eine Strategie oder einen Plan, wie es in Zukunft weitergehen soll? Wie viel Zuwanderung wollen sie der deutschen Bevölkerung noch zumuten? Das aus ihrer Sicht alles entscheidende Argument zur Rechtfertigung, nämlich dass wir ausländische Fachkräfte brauchen, zeugt in mehrfacher Hinsicht von Realitätsverweigerung. Sie sind Opfer ihrer eigenen gefälschten Statistiken, in denen sie sich strikt weigern, Gruppen mit und ohne Migrationshintergrund zu erfassen. Hier passt ein Satz des damaligen Bundesinnenministers de Maizière, der sinngemäß sagte: 'Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.' Sie glauben tatsächlich, dass alle Zuwanderer zumindest so qualifiziert und motiviert sind, dass sie in ein bis zwei Jahren vollwertige Fachkräfte sein werden. Was für Träumer!
... ab dem 21. Lebensjahr! Die Staatsbürgerschaft verleiht nicht nur Rechte, sondern legt jedem Bürger auch Pflichten auf. Für die meisten Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft dürfte es äußerst schwierig sein, alle Pflichten gegenüber zwei Solidargemeinschaften zu erfüllen. Welcher Gemeinschaft fühlt man sich im Konflikt- oder Katastrophenfall mehr verpflichtet?
Bleiben darf nur, wer sich so schnell wie möglich integriert. Integration muss stärker als bisher eingefordert und zeitlich begrenzt werden. Es kann nicht sein, dass Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, oft immer noch nicht ausreichend Deutsch sprechen. Wer sich nicht integriert, muss unser Land wieder verlassen.
Die naiven, weltfremden Spitzenpolitiker, die seit Jahren in ihrer ganz speziellen Parteiblase leben, wissen überhaupt nicht, wer da massenhaft in unser Land gelassen wird. Sie wollen es aber auch nicht wissen. Pauschal werden sie alle als Schutzbedürftige eingestuft, aber sind wirklich alle Opfer? Sind unter ihnen nicht auch viele Anhänger von Diktatoren, die unsere Demokratie ablehnen, verachten und langfristig sogar gefährden könnten? So genau will man es offenbar nicht wissen.
Für ausländische Mitbürger, die dauerhaft in Deutschland leben wollen, sollte es eine gesetzliche Verpflichtung zur Integration geben. Die Verantwortung für die Integration liegt bei den Ausländern selbst, nicht bei den Deutschen. Es ist nicht einzusehen, warum eine unzureichende Integration ausländischer Mitbürger ein Versagen Deutschlands sein soll. Die deutsche Bevölkerung ist offen und tolerant. Wer sich integrieren will, kann dies tun und wird mit offenen Armen empfangen. Wenn ausländische Mitbürger ihrer Integrationspflicht nicht nachkommen, müssen automatisch vorher festgelegte Sanktionsmaßnahmen folgen. Im Extremfall wird die Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert.
Der erste und wichtigste Schritt zur Integration ist das Erlernen der deutschen Sprache. Der Gebrauch der ursprünglichen Muttersprache ist insbesondere bei religiösen und gesellschaftlichen Anlässen und Veranstaltungen stark einzuschränken. Insbesondere Gottesdienste dürfen nur in deutscher Sprache abgehalten werden. Die Unterrichtssprache muss zwingend Deutsch sein. Ausnahmen können nur für schulische Einrichtungen gemacht werden, in denen Schüler unterrichtet werden, die ihren Lebensmittelpunkt absehbar nur vorübergehend in Deutschland haben.
Die uneingeschränkte Anerkennung des Grundgesetzes und aller geltenden Gesetze und Vorschriften muss verpflichtend sein. Jeder, der auf Dauer in Deutschland leben will, muss sich dazu in einem aufrichtigen Bekenntnis bekennen. Darüber hinaus gilt das Gebot der Toleranz. Es ist nicht hinnehmbar, dass im Geburtsland erlernte und übliche Vorurteile gegenüber anderen Religionsgemeinschaften, Bevölkerungsgruppen, Homosexuellen, Frauen, Behinderten und Minderheiten aller Art in Deutschland beibehalten werden.
Religiöse und kulturelle Praktiken, die gegen das Grundgesetz oder gegen Gesetze und Verordnungen verstoßen, dürfen nicht ausgeübt werden. Das Schächten von Tieren und die Genitalverstümmelung von Kindern und Jugendlichen sind unter Strafe zu stellen und ausnahmslos gerichtlich zu ahnden. Ein Wegschauen darf es hier nicht mehr geben. Die deutsche Verfassung und unsere Gesetze stehen über allen religiösen Überzeugungen und daraus resultierenden abweichenden Verhaltens- und Lebensweisen.
Es darf keine Sonderregelungen für Zuwanderer und Ausländer geben, wenn es um die strikte Trennung von Staat und Kirchen bzw. Recht und Religion geht. Kinder und Jugendliche, die in Deutschland aufwachsen, dürfen von ihren Eltern nicht in einer Weise religiös oder kulturell geprägt werden, die das Zusammenleben erschwert. Die frei Wahl der Religion muss ALLEN garantiert werden.
Die Massenzuwanderung nach Deutschland muss gestoppt werden. Ab einer bestimmten Zahl von Zuwanderern ist eine erfolgreiche Integration nicht mehr möglich. Der Erhalt der deutschen Kultur ist nur möglich, wenn der Anteil der Bürger deutscher Herkunft wesentlich größer ist als der Anteil der Bevölkerung mit ausländischen Wurzeln. Um dies zu gewährleisten, bedarf es einer aktiven Steuerung durch den Staat.
Der Schutz der deutschen Kultur, insbesondere unserer Sprache, muss als Staatsziel anerkannt und umgesetzt werden.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) https://www.kbv.de, Dr. Andreas Gassen, beklagt ein zunehmendes "asoziales Verhalten" in Arztpraxen. Offene Aggression und extrem forderndes Verhalten in Notaufnahmen und bei niedergelassenen Ärzten haben deutlich zugenommen. Was man sich wieder einmal nicht traut, offen anzusprechen, ist die Tatsache, dass unter den Patienten, die grobe Beschimpfungen oder gar körperliche Gewalt ausüben, besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund sind.
Flüchtlinge und illegale Einwanderer kommen fast immer mit einem festen politischen und religiösen Weltbild nach Deutschland, das mit unserem nicht vereinbar ist. Sie verachten den in Deutschland praktizierten Säkularismus und Liberalismus. Ihre oft faschistoiden politischen Überzeugungen stehen in krassem Widerspruch zu unserem Wunsch, in einem freien und demokratischen Staat zu leben. Unsere oft nur noch schwach ausgeprägten religiösen Überzeugungen und Bindungen an eine Religionsgemeinschaft sind ihnen zuwider. Die Werte, die wir vertreten und bewahren wollen, stehen im Widerspruch zu ihrem Grundglauben an starke Religionsführer, autokratische Staatsoberhäupter, jahrhundertealte Traditionen und Einschränkungen der freien persönlichen Selbstbestimmung und Entfaltung. Wie naiv muss man sein, um zu glauben, man könne diese Menschen durch Integrationskurse umerziehen.
Zuwanderer aus muslimisch geprägten Ländern empfinden unseren Wunsch nach Integration als Einmischung in ihre Religion, Identität und Kultur, die sie weder anpassen noch verändern wollen. Anpassung wäre ein Verrat an dem, was sie schätzen, was sie kennen, was sie mit den Menschen verbindet, die sie wirklich respektieren und achten.
Die Forderung nach Assimilation empfinden sie als Angriff und Beleidigung ihrer Person.
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