Wir wollen eine neue Partei gründen ....

weil die alten politischen Denkmuster von rechts und links, "konservativ", "bürgerlich", "sozialdemokratisch", "christdemokratisch" und "liberal" usw. überholt sind. Wir brauchen völlig neue Ideen und Lösungen, zu denen den etablierten Parteien der Mut und die Visionen fehlen und die gegen die Interessen ihrer Großspender verstossen.

Es geht darum, Lösungen für bestehende Probleme zu finden ohne Denkverbote und Lagerdenken. Wir müssen Realitäten anerkennen und unvoreingenommen bewerten.

Wir lehnen Freund-Feind-Eingruppierungen ab und wollen mit allen zusammenarbeiten, um unser Land zukunftssicher zu machen. Wir wollen den Wohlstand sichern und gerechter verteilen.

Unvollständige Demokratisierung gefährdet unsere Demokratie

Deutschland hat sich nach dem Ersten und leider auch nach dem Zweiten Weltkrieg nur unvollständig demokratisiert. Nach dem Ersten Weltkrieg war der Einfluss der Monarchisten vor allem in Politik und Justiz so stark, dass sie die junge Republik mit abschafften. Nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen die Nationalsozialisten in vielen Bereichen rasch wieder wichtige Positionen ein bzw. mussten diese nie wirklich aufgeben. Der zurzeit praktizierte Parlamentarismus ist eine unvollkommene und unbefriedigende demokratische Lösung. Wir brauchen eine basisdemokratische Ausrichtung mit einem deutlich reduzierten Einfluss der Parlamentarier auf politische Entscheidungen. Das Internet bietet erstmals in der deutschen Geschichte die Möglichkeit einer umfassenden demokratischen Diskussion und Entscheidungsfindung.

Was wir brauchen, ist nicht ein starker Führer, sondern eine starke, solidarische Gemeinschaft mit einem gesunden Gefühl der Zusammengehörigkeit, die Entscheidungen transparent und basisdemokratisch trifft.

Wenn die Wählerinnen und Wähler nur alle vier Jahre ein oder zwei Kreuze auf einem Wahlzettel machen dürfen, die Gewählten dann aber ihre Wahlversprechen brechen, kann man das kaum demokratisch nennen.

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Unsere wichtigsten Ziele

  • Basisdemokratie nach dem schweizer Vorbild
  • Abschaffung des Beamtentums
  • Wiedereinführung der Vermögensteuer
  • Enteignung ja - Verstaatlichung nein (Umwandlung in Genossenschaften)
  • Vollständige Transparenz aller Staatsausgaben
  • Föderalismus auf ein Minimum beschränken (Abbau des Verwaltungsapparates, Minimierung der Bürokratie)
  • Anpassung des Asylrechts an die aktuellen globalen Verhältnisse
  • Regionalisierung statt Globalisierung
Strafjustizgebäude

JUSTIZ / INNERE SICHERHEIT

  • Gewalt gegen Menschen nicht länger bagatellisieren, IMMER ahnden und aktenkundig machen
  • Ermahnungen und Verwarnungen sind wirkungslos.
  • Schutz der Opfer geht vor dem Wohl der Täter
  • Einschüchterungen und Bedrohungen ernst nehmen und bestrafen
  • Gewalttäter ausländischer Herkunft statistisch erfassen
  • Justiz und Gerichtsverfahren reformieren, Gerichtsverfahren verkürzen
  • Drogen legalisieren
  • Digitalisierung, Straffung und Standardisierung von Gerichtsverfahren
  • Polizei entlasten, Überstunden begrenzen
  • Grenzen wieder kontrollieren

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BILDUNG

Unser Bildungswesen ist völlig marode. Natürlich hat die Massenzuwanderung unser Bildungssystem überfordert. Der Föderalismus ist im Bildungswesen völlig kontraproduktiv. Rechnen Schüler in Bayern anders als in Bremen? Gelten im Saarland andere physikalische Gesetze als in Thüringen?

  • Der Ausländeranteil an unseren Schulen ist zu hoch
  • Zwei-Klassen-Bildung ist inakzeptabel (staatlich versus privat)
  • Studiengebühren verhindern Verschwendung
  • Bedeutung von Schulnoten in Frage stellen
  • Keine religiös oder politisch geprägte Bildungsangebote

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ARBEIT

Etwas stimmt nicht mit unserer Arbeitswelt. Wir brauchen tiefgreifende und grundlegende Veränderungen. Wie kann es sein, dass jemand mit einem Hochschulabschluss einen höheren sozialen Status hat als jemand mit einem Handwerks-Meistertitel?

  • Lohn- und Gehaltsunterschiede deutlich verringern
  • Arbeitsbedingungen verbessern und angleichen
  • Arbeit muss attraktiver werden
  • Streiks sind nicht mehr zeitgemäß
  • Gleichwertigkeit und Wertschätzung aller Berufe und Tätigkeiten
  • Vorgesetzter kann nur werden, wer Führungsqualitäten nachweisen kann
  • Sozialleistungen dürfen kein Dauerzustand sein

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umwelt

UMWELT

  • Bodenversiegelung radikal beseitigen
  • Erneuerbare Energien stärker fördern
  • Fossile Energieträger verbieten
  • Luft- und Wasserreinhaltung besser kontrollieren
  • Massentierhaltung abschaffen
  • Bäuerliche Landwirtschaft statt Agrarfabriken
  • Einwegverpackungen verbieten
  • Verbot von Plastik
  • Massive Begrünung der Städte
  • Renaturierung gesetzlich vorschreiben
  • Massive Wiederaufforstung (Mischwälder)- wir brauchen ÜBERALL mehr Bäume

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STEUERN

  • Wiedereinführung der Vermögensteuer ab 1 Million Euro Vermögen
  • Erhöhung der Erbschaftssteuer
  • In Deutschland erwirtschaftete Gewinne hier voll versteuern
  • Keine Subventionen mehr - nur noch zinslose Darlehen
  • Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
  • Abschaffung der pauschalen Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge
  • Abschaffung des Ehegattensplittings
  • Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab 500.000 Euro Jahreseinkommen
  • Kündigung sämtlicher Doppelbesteuerungsabkommen

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RELIGION

  • strikte Trennung von Staat und Kirchen/Religionsgemeinschaften
  • Keine finanzielle oder organisatorische Unterstützung durch den Staat
  • Verbot religiös orientierter Kinder- und Jugendeinrichtungen
  • Verbot des Tragens religiös oder politisch geprägter Kleidung in staatlichen Einrichtungen und in der Öffentlichkeit
  • Aufhebung des Beichtgeheimnisses
  • Abschaffung sämtlicher Sonderrechte und Privilegien

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INTEGRATION und MIGRATION

  • Integration muss stärker eingefordert werden
  • Integration von Zuwanderern ist nicht Aufgabe des Staates
  • Ausländische Einflüsse auf unsere Gesellschaft stärker regulieren und kontrollieren
  • Religion ist kein Freibrief und begründet keine Sonderrechte
  • Keine Einbürgerung von Kriminellen und Antidemokraten
  • Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ab dem 21. Lebensjahr

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RENTE und PENSIONEN

  • Individualisierte Lösungen bieten Wahlmöglichkeiten für alle
  • Mehr Flexibilität (Rentenhöhe und Renteneintrittsalter)
  • Angleichung von Renten und Pensionen - Unterschiede sind verfassungswidrig

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GLOBALISIERUNG

Globalisierung darf nur eine Ergänzung zu überwiegend regional erzeugten und produzierten Gütern, Produkten und Dienstleistungen sein.

  • Nicht multinationale Konzerne, sondern die Bürger sollen die Spielregeln bestimmen.
  • Großkonzerne fördern Multikulturismus für weltweit gleiches Konsumverhalten und Entsolidarisierung
  • Globalisierung führt zu gefährlichen Abhängigkeiten von antidemokratischen Staaten
  • Gewinnmaximierung ohne Rücksicht auf die Menschen vor Ort
  • Macht und Einfluss multinationaler Konzerne massiv begrenzen
  • Regionalisierung statt Globalisierung

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KULTUR

  • Multikulti ist ohne Höchstgrenze ein Irrweg
  • Multikulturelle Gesellschaften sind ein chaotisches Sammelsurium von Parallelgesellschaften
  • Parallelgesellschaften gefährden den Zusammenhalt eines Gemeinwesens
  • Einschränkung amerikanischer TV- und Kinoproduktionen
  • Schutz der deutschen Sprache vor ausländischen Einflüssen

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AUSSENPOLITIK

Wir sind ein rohstoffintensives Land. Weil wir immer mehr Produktion ins Ausland haben abwandern lassen, müssen wir selbst lebenswichtige Produkte wie Medikamente und Medizinprodukte teilweise aus undemokratischen Expansionsstaaten importieren. Wir sind noch erpressbarer geworden. Die Reduzierung von Rohstoffimporten aus undemokratischen Ländern sollte mit aller Kraft vorangetrieben werden. Insbesondere die Abhängigkeit von Erdöl aus dem Nahen Osten und Erdgas aus anderen undemokratischen Staaten muss mit höchster Priorität reduziert werden.

  • Reparieren statt neu kaufen und die Reduzierung unserer Exporte auf das notwendige Minimum könnten unsere Rohstoffabhängigkeiten drastisch reduzieren
  • Zusammenarbeit mit undemokratischen Staaten auf ein Minimum reduzieren
  • Bedrohung durch CHINA, RUSSLAND, .... ernst nehmen und handeln
  • Türkei gehört weder in die NATO noch in die EU

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DIGITALISIERUNG

Die Gesellschaft muss die Digitalisierung aktiv gestalten, steuern und planen. Wir dürfen diesen entscheidenden Wandel weder verschlafen noch amerikanischen Konzernen überlassen.

  • Vor allem die öffentliche Verwaltung muss schnellstmöglich digitalisiert werden
  • Digitalisierung wird Arbeitskräfte freisetzen, die den Fachkräftemangel in anderen Bereichen beseitigen wird
  • Digitalisierung macht eine völlige Neuausrichtung unserer Arbeitswelt notwendig
  • Wir brauchen für jeden Bürger eine offizielle, dauerhafte E-Mailadresse an die rechtskräftig zum Beispiel auch Steuerbescheide, Gerichtsbescheide, usw. versand werden können

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EUROPA und EU

Wir sind grundsätzlich gegen Subventionen, insbesondere gegen EU-Subventionen, die in vielen EU-Staaten massiv Korruption und Verschwendung von Steuergeldern fördern. Warum sind Staaten wie Ungarn oder Polen eigentlich in der EU? Weil sie unsere demokratischen Werte teilen oder nur, weil sie die Subventionen haben wollen?

  • EU-Subventionen abschaffen
  • Drastischer Abbau der EU-Bürokratie
  • Keine Transfers mehr an Beitrittskandidaten
  • Auflösung des Europaparlaments
  • Straßburg nicht mehr EU-Hauptstadt – Brüssel genügt

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FAMILIE

Die Familienförderung sollte sich künftig ausschließlich auf die Förderung von Kindern beziehen. Das Ehegattensplitting ist eine typisch deutsche Erfindung, die weder zeitgemäß noch gerecht noch glaubwürdig begründbar ist.

  • Ehegattensplitting abschaffen
  • Familienförderung ausschließlich auf Kinder ausrichten
  • Kostenlose staatliche Rundum-Versorgung für Kinder in Form von umfangreichen Sachleistungen
  • Armut darf nicht vererbt werden

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pd21jh

Einfach ALLES gehört auf den Prüfstand.
Was hat sich bewährt und was nicht?
Wir brauchen einen Neustart!

FINANZEN

  • Steuerüberschüsse müssen zur Hälfte an die Steuerzahler zurückgegeben werden.
  • Staatliche Umverteilung auf das notwendige Maß reduzieren
  • Strikte Ausgabendisziplin
  • Kündigung sämtlicher Doppelbesteuerungsabkommen
  • Vollständige Transparenz aller Staatsausgaben
  • Abschaffung aller Subventionen

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GESUNDHEIT

  • Vorbeugen ist besser als heilen
  • Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin (gesetzliche KV versus PV)
  • Stärkung der Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten
  • Mehr Transparenz im Gesundheitssystem
  • Erweiterung der Aufgaben der Krankenkassen
  • Einführung einer genossenschaftlichen Bürgerversicherung
  • Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern
  • Rezeptpflicht für viele Produkte wieder einführen
  • Förderung von Gemeinschaftspraxen
  • Schmerzmittel nicht als Lifestyle-Produkt einsetzen

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SOZIALES

  • Ständig steigende Sozialausgaben sind der falsche Weg
  • Wir brauchen eine Reform des Föderalismus
  • Abschaffung vieler sozialer Einzelleistungen stattdessen Zusammenführung und Bündelung der Sozialhilfe
  • Es ist nicht zumutbar, dass arbeitsfähige Menschen dauerhaft Sozialleistungen beziehen

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VERTEIDIGUNG

  • Erhöhung der Verteidigungsausgaben
  • Verbot von Auslandseinsätzen außerhalb der NATO
  • Verbot fragwürdiger Traditionen und Rituale in der Bundeswehr
  • Staatsbürger in Uniform neu diskutieren
  • Umwandlung der Bundeswehr in einen leistungsfähigen Dienstleister und attraktiven Arbeitgeber

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STEUERN

  • Die staatliche Eigenheimförderung war ein Fehler.
  • Immobilien dürfen keine Spekulationsobjekte mehr sein.
  • Ausländische Finanzinvestoren sind auf dem deutschen Immobilienmarkt unerwünscht.
  • Die so genannten „Gesetze des Marktes“ funktionieren nur in der Theorie. Der Wohnungsmarkt darf nicht wie jeder andere Markt behandelt werden.
  • Wir brauchen Mietwohnungen statt Einfamilienhäuser!
  • Der genossenschaftliche Wohnungsbau muss bei der Grundstücksvergabe bevorzugt werden.

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KINDER

  • Kinder dürfen nicht den sozialen Status ihrer Eltern erben
  • Religion darf Kindern und Jugendlichen nicht aufgezwungen werden
  • Genitalverstümmelung und Beschneidung von Kindern und Jugendlichen hart bestrafen
  • Staatliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche ausbauen
  • Staatliche Sachleistungen statt Geldleistungen
  • Kinder sind nicht Eigentum der Eltern
  • Kinder und Jugendliche besser schützen und fördern
  • Sexualisierte Gewalt gegen Kinder besser erkennen und härter bestrafen

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VERBRAUCHERSCHUTZ

  • Garantiefrist von zwei auf sechs Jahre erhöhen
  • Abfallvermeidung geht vor Recycling
  • Völlige Transparenz bei Gesundheitsgefahren
  • Mehr und bessere staatliche Kontrollen
  • Verbot von Farbstoffen, Geschmacksverstärkern und künstlichen Aromen in Lebensmitteln
  • Verbot von Vitamin- und sonstigen Zusätzen, die der Vortäuschung eines gesunden Lebensmittels dienen
  • Geräte müssen in Zukunft leicht zu reparieren sein

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VERKEHR

  • Das Auto ist ein Auslaufmodell ohne Zukunft
  • Güter gehören auf die Schiene
  • Kombinierter ÖPNV (Personen- und Güterverkehr)
  • Die 15-Minuten-Stadt
  • Inlandsflüge abschaffen
  • Verkehr umweltgerecht besteuern
  • Städte müssen fahrradfreundlicher werden

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INNOVATION

  • Innovationen streng auf Gesundheitsrisiken und Umweltverträglichkeit prüfen
  • Innovationen stärker staatlich fördern und unterstützen
  • Innovationen stärker durch Gebote und Verbote fördern

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WIRTSCHAFT

  • Abschaffung aller Subventionen, stattdessen zinslose Kredite
  • Verbot von Lobbyismus
  • Drastische Importzölle bei Wettbewerbsverzerrung
  • Regionalisierung statt Globalisierung
  • Konzerne nur dort zulassen, wo es unbedingt notwendig ist (Beispiel Airbus)
  • Kartell- und Wettbewerbsrecht verschärfen und härter durchsetzen

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